ProMosaik e.V. interviewt Herrn Silvio Lang vom Bündnis Dresden Nazifrei

Liebe Leserinnen und Leser,

 

Wir freuen uns heute ganz besonders, einen Beitrag zum nazifreien Deutschland zu leisten, und zwar mit dem Interview an das Bündnis „Dresden Nazifrei“. Die Fragen der Redaktion von ProMosaik e.V. beantwortet Silvio Lang, Sprecher Bündnis „Nazifrei! Dresden stellt sich quer“ (Dresden Nazifrei).

 

 

Das Bündnis „Nazifrei! – Dresden stellt sich quer“ entstand im Oktober 2009. Damals organisierte das aus Antifa-Gruppen bestehende No Pasaran!-Bündnis eine Aktionskonferenz in Dresden. Ziel war es, noch mehr Initiativen an der Mobilisierung zu Massenblockaden gegen Europas größten Naziaufmarsch zu beteiligen.

 

Dresden Nazifrei ist ein spektrenübergreifendes, antifaschistisches Bündnis und arbeitet seit 2009 mit folgendem Aktionskonsens: „Wir leisten zivilen Ungehorsam gegen den Naziaufmarsch. Von uns geht dabei keine Eskalation aus. Unsere Massenblockaden sind Menschenblockaden. Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, den Naziaufmarsch zu verhindern.“

 

Wir finden, dass das Bündnis eine Zivilcourage an den Tag legt, die Europaweit als Beispiel für den Kampf gegen jegliche Form von Nazifaschismus dienen kann. ProMosaik e.V. möchte an dieser Stelle Herrn Lang erneut für seinen kostenbaren Beitrag danken und ihm nun das Wort übergeben.

Wir freuen uns auf Ihre Zuschriften und Kommentare hierzu.

 

Dankend

Dr. phil. Milena Rampoldi

Redaktion von ProMosaik e.V. 

 

 

 

(Quelle: Holiday Check)

 

 

ProMosaik e.V.: Wie schwierig gestaltet sich die Arbeit gegen die Nazis und wie sehr wird man eingeschüchtert und wie?

 

Herr Lang: Die Frage nach der Schwierigkeit ist so pauschal schwer zu beantworten, das erlebt sicher jede_r Bündnisaktive_r anders. Allgemein können wir festhalten, dass wir als Bündnis vor zahlreichen Herausforderungen stehen und der geringere Teil der Probleme, die uns fordern, geht dabei direkt von Nazis aus.
Natürlich ist es so, dass Personen, die exponiert für das Bündnis auftreten, manchmal medial Anfeindungen ausgesetzt sind. Mehreren Sprecher_innen ist das schon so gegangen. Im Lauf der letzten Kampagne wurde ich persönlich auf verschiedenen Nazi-Seiten erwähnt, wobei dort immer versucht wurde, mich in eine kriminelle Ecke zu stellen.
Um persönlichen Anfeindungen und Angriffen vorzubeugen, versuchen wir ansonsten, alle unsere Aktiven zu schützen, zum Beispiel in dem wir sicher kommunizieren und keine Bilder ohne Verfremdungen der Gesichter zu veröffentlichen.
Wie gesagt, die direkte Bedrohung durch Nazis ist eher ein nebensächliches Problem, aber deswegen natürlich nicht ungefährlich oder zu vernachlässigen. Wir sind aber nicht mehr oder weniger bedroht, als jeder Mensch, der in Sachsen unterwegs ist und aus irgendeinem äußeren Grund (sei es Kleidung, Haut- oder Haarfarbe) oder einfach weil er zur falschen Zeit am falschen Ort ist in den Fokus von Nazis gerät. Und weil das so ist und leider jederzeit passieren kann und passiert, stellen wir uns zusammen Nazis in den Weg!

Größere Schwierigkeiten machen uns die staatlichen Repressionsbehörden (Stadtverwaltung, Polizei, Staatsanwaltschaft, Gerichte, Verfassungsschutz). Wir sind stetem Verfolgungsdruck ausgesetzt, unser Engagement wird kriminalisiert, und es gibt Verfahren gegen Menschen, die an unseren Aktionen teilgenommen haben, uns unterstützen oder selbst aktiv im Bündnis tätig sind. Das Ganze ist meist weit entfernt von rechtsstaatlichem Handeln und aus unserer Sicht klar politisch motiviert. Nicht umsonst hat der ehemalige Bundestagsvizepräsident Thierse im Zusammenhang mit der Situation in Sachsen von besonderen „sächsischen Verhältnissen“ gesprochen. Für uns sind diese nicht nur sprichwörtlich, sondern Alltag und real.
Nicht zuletzt zu nennen ist, dass wir in Dresden zwar eine starke Verbesserung im Problembewusstsein rund um die Historie des 13. Februars in dieser Stadt erreicht haben. Dennoch sehen wir uns weiterhin einem gesellschaftlichen Klima gegenüber, bei dem eine große Mehrheit der Menschen Nazis bestenfalls weg ignorieren will, geschweige denn aktiv gegen sie aktiv werden möchte. Ganz zu schweigen von den weit verbreiteten rassistischen, antisemitischen Einstellungen (siehe auch Heitmeyer-Studie).

 

ProMosaik e.V.. Warum glauben Sie wie wir an die unbedingte Notwendigkeit eines nazifreien Deutschlands angefangen von Ihrer eigenen Stadt Dresden?

 

Herr Lang: Unser Bündnis trägt das Wort „Nazifrei“ ja bereits im Namen. Daher ist offenkundig, dass wir dieses Ziel für Dresden verfolgen. Natürlich ist uns dabei klar, dass wir womöglich ein Stück weit einer Utopie nachjagen. Es wird wohl immer ein paar Ewiggestrige geben, die werden wir weder bekehren, noch überhaupt erreichen können. Wir meinen mit Nazifrei aber auch noch etwas anderes: wir wollen Nazis nicht die Straßen, die öffentlichen Debatten und die Köpfe überlassen. Deswegen treten wir ihnen entgegen und versuchen, sie auf all diesen Ebenen aufzuhalten. Ganz einfach gesagt, versuchen wir, sowohl metaphorisch als auch buchstäblich Räume zu besetzen, denn: wo wir sind, kann kein Nazi sein!

Auf die Frage, wie notwendig ein nazifreies Deutschland ist, kann unsere Sicht aus Dresden sicher übertragen werden. Unterschiedliche Teile unseres Bündnisses würden diese Frage aber unterschiedlich konnotieren. Einige würden es dabei belassen, andere würden vielleicht in Frage stellen, wie notwendig überhaupt ein deutscher Nationalstaat oder überhaupt das Konstrukt der Nation ist.

 

ProMosaik e.V.: Wie kommt es, dass Jugendliche noch immer in diese Nazigruppen geraten? Wie werden diese Jugendlichen rekrutiert und wie viel Hilfe brauchen sie, um da wieder rauszukommen?

 

Herr Lang: Auch hier gibt es weder eine einfache, noch eine pauschale Antwort – die Wege in Nazistrukturen können vielfältig sein. Vom ländlichen Raum, in dem der Staat sich aus jeglichen Bereichen zurückgezogen hat und Nazis die Jugendclubs überlässt, über Selbstradikalisierung und Überzeugungsmenschen, Jugendgruppen und ihre Dynamiken, bis hin zu Burschenschaften an Unis und und und. Es gibt, nach unserer Erfahrung, nicht DEN Weg in die Naziszene! So wie es nicht die oder den Nazi gibt! Wie in jeder Szene gibt es Überzeugte und Mitläufer_innen. Daher würden wir auch nicht von einer Rekrutierung sprechen. Manche kommen durchaus durch gezieltes Anwerben in die Szene, andere gehen von selbst diesen Weg. Wichtig ist uns: keine_r, der sich in der Szene bewegt, kann unserer Ansicht nach für sich in Anspruch nehmen, dafür eine nachvollziehbare Legitimation zu haben. Es gibt keinen guten Grund, Nazi zu sein. Wir sehen Faschismus und seine Ideologien nicht als Meinungen an, die im Spektrum der freien Meinungsäußerung akzeptabel sind. Faschismus ist Verbrechen!

Richtig ist natürlich, dass man Menschen, denen irgendwann bewusst wird, auf welch gefährlichem Weg sie sind, Hilfe zur Verfügung stellen muss, um aus der Szene auszusteigen. Hier wird unserer Ansicht nach von staatlicher Stelle zu wenig getan und vor allem zu wenig Geld zur Verfügung gestellt. An Exit-Programmen und Betreuung wird oftmals bei Haushaltsdebatten zuerst der Rotstift angesetzt. Zudem werden antifaschistisch arbeitende Gruppen oft eher selbst als Problem, denn als Teil der Lösung begriffen. Noch wirkungsvoller wäre es aber, mehr Geld in Prävention zu stecken. Anzusetzen bevor das Kind in den Brunnen gefallen ist, scheint viel sinnvoller, als Menschen dann aufwendig den Ausstieg aus der Naziszene zu ermöglichen. 

ProMosaik e.V.: Welche Hauptziele verfolgt Ihr Bündnis und welche Strategien haben Sie zwecks Bekämpfung des NS-Gedankenguts entwickelt?

 

Herr Lang: In den letzten fünf Jahren haben wir drei Säulen als unsere Hauptziele bearbeitet: das Blockieren eines Nazi(groß)aufmarsches rund um den 13. Februar, die Beeinflussung des Erinnerungsdiskurses in Dresden rund um das Thema der Bombardierung der Stadt und die Antirepressionsarbeit. Das ganze haben wir in jeweils halbjährlichen Kampagnen mit den jeweiligen Höhepunkten an den Aktionstagen im Februar getan, an denen wir auf der Straße Nazidemos blockiert haben und unseren Täterspurenmahngang durchführten.

In der Auswertung der Kampagne 2013/2014 (Wieder Setzen!-Kampagne) haben wir nun einige Veränderungen in der Ausrichtung vorgenommen. Ab diesem Jahr werden wir unsere Arbeit in einen längerfristigen Kontext stellen. Dies hat zum einen mit unseren bisherigen Erfolgen zu tun: der ehemals größte Naziaufmarsch Europas in Dresden ist Geschichte! Wir konnten ihn 5 Jahre in Folge verhindern und es gibt im Moment keine Anzeichen für ein Wiedererstarken. Wenn es aber nichts mehr zu blockieren gibt, muss ein Blockadebündnis sich entweder weiterentwickeln oder auflösen. Wir haben uns für ersteres entschieden. Natürlich bleiben wir aber weiter aufmerksam und werden auch zukünftig versuchen, Naziaktionen im Kontext des 13. Februars, aber auch darüber hinaus, in Dresden zu verhindern.
 

Noch viel stärker wollen wir zukünftig den Erinnerungsdiskurs in Dresden beeinflussen und verschieben, weg von der ständigen Fokussierung auf die vermeintliche und aus unserer Sicht historisch falsche Opferrolle, hin zum Blick auf die Täter_innen, auf ein reflektiertes Erinnern und eine Normalisierung der Bedeutung des 13. Februars, analog zu anderen bombardierten Städten Deutschlands. Dresden hat hier seit Jahrzehnten eine Sonderrolle, weil quasi seit dem ersten Tag nach den Bombardierungen, gesetzt durch Goebbels persönlich, der Opfermythos in Dresden jedem Kind eingetrichtert worden ist: die unschuldige Kunst- und Kulturstadt, kriegsunwichtig und vollkommen sinnlos bombardiert. Das nichts davon stimmt, versuchen wir aufzuzeigen. 

 

Denn im Umgang mit der Geschichte des 13. Februars sehen wir eine der Hauptursachen, warum sich in Dresden überhaupt erst so ein großer Naziaufmarsch entwickeln konnte und warum bis heute Nazis hier so viel ideologische Anknüpfungspunkte bei weiten Teilen der Bevölkerung finden können. Wenn es in Dresden heißt, die Menschen würden doch nur in Ruhe und still „ihren Toten“ Gedenken wollen, ist der Boden für Nazis schon bereitet. Wir wollen aufgeklärt, wach, kritisch Erinnern! Deshalb haben wir den „Täterspurenmahngang“ erfunden und etabliert – ein Stadtrundgang am 13. Februar, der an Stationen von Naziverbrechen und Wohn- sowie Arbeitssitze von Täter_innen führt. 2014 haben an der dritten Auflage über 3200 Menschen teilgenommen.

 

Zusammengefasst unsere Strategie: wir blockieren alle relevanten Naziaktionen durch Massenblockaden, wir üben Kritik und mischen uns öffentlich ein, wenn es um den Erinnerungsdiskurs geht und wir sind solidarisch mit allen Menschen, die unsere Ziele teilen und deswegen Repressionen ausgesetzt sind. Das macht die Arbeit von Dresden Nazifrei aus.

 

ProMosaik e.V.: Was bedeutet für Sie persönlich die Kampagne „Wieder Setzen!“ und wie kann man Nazis konstruktiv bekämpfen?

 

Herr Lang: Die Kampagne „Wieder Setzen!“ war unsere fünfte Kampagne und – wie wir heute wissen – zunächst unsere letzte in der bisherigen Form. Sie bedeutet daher für uns sowohl einen Abschluss einer Erfolgsgeschichte, wie auch das Erreichen gewisser Grenzen unserer bisherigen Arbeit. Im Ergebnis war sie gezeichnet durch einen schmerzhaften Misserfolg, der leider nicht gänzlich durch die vielen Erfolge aufgewogen werden kann.
 

Zunächst muss aber festgehalten werden: auch mit „Wieder Setzen!“ haben wir das Ziel erreicht, den ehemals größten Naziaufmarsch in Europa zu verhindern. Seit 2010 haben wir somit das 5. Jahr in Folge geschafft, was noch 2009 angesichts von bis zu 7000 Nazis in Dresden an einem Februartag so ziemlich jede_r für unmöglich gehalten hat. Der größte Naziaufmarsch Europas ist zumindest in Dresden Geschichte.
Aufgrund eines hart zu kritisierenden Handelns des Dresdner Ordnungsamtes als Versammlungsbehörde und der Dresdner Polizei wurde es den Nazis aber ermöglicht – wohl um einen ruhigen 13. Februar zu erreichen – bereits am Vorabend (also am 12. Februar) mit ca. 450 Teilnehmer_innen einen Fackelmarsch durch das abendliche Dresden durchzuführen. Dieser konnte nur kurzzeitig blockiert werden und lief am Ende die volle Strecke durch.
 

Wir mussten daraus lernen, dass unsere bisherige Strategie der Großmobilisierung auf ein festes Datum hin zu unflexibel ist, wenn Nazis nur noch in kleinen, spontan agierenden Zusammenhängen auftreten können.

Im Erinnerungsdiskurs mit der Stadt gab es leider keinen nennenswerten Fort- in einigen Bereichen eher einen Rückschritt. So konnten am städtischen Gedenkspektakel auf dem Heidefriedhof erneut ca. 80 Nazis Seit an Seit und ungehindert neben Oberbürgermeisterin, Landespolitiker_innen und weiteren honorigen Persönlichkeiten teilnehmen. Und auch die sogenannte Menschenkette, ein von der Stadt organisiertes und von uns stets als rein symbolische Zeichen gegen „Extremismus“ (eine Kritik dieses Begriffes führte hier zu weit, daher nur der Hinweis, dass wir auch da eine klare Antiposition haben) durchgeführtes Event, wurde von Nazis unterwandert – teilweise mit Kenntnis der Organisator_innen seitens der Stadt Dresden.

Im Fazit ist „Wieder Setzen!“ für uns nach vielen Erfolgen in den Vorjahren vor allem eine Lehre, wie wir künftig nachhaltig, langfristig und hoffentlich erfolgreich weiter arbeiten können. Wie Nazis wirksam bekämpft werden können, hat aber auch „Wieder Setzen!“, so wie alle unsere vorherigen Kampagnen gezeigt: durch aktives Handeln, durch in den Weg stellen und setzen wo Nazis marschieren wollen und durch lautes und energisches Eintreten gegen Geschichtsrevisionismus und faschistische Ideologie. In einem spektrenübergreifenden Verbund, bei dem jedes Spektrum seine Stärken in die antifaschistische Sache einbringt. 2009 sind in Dresden noch bis zu 7000 Nazis am 13. Februar marschiert, 2014 waren es „nur noch“ 450 und sie mussten auf den Vorabend ausweichen. Das ist unsere Erfolgsbilanz in ganz nüchternen Zahlen und tatsächlich müssen wir angesichts der Verhältnisse in Dresden auch sagen: das hat nur Dresden Nazifrei bewirkt. Deswegen ist die konstruktivste und damit erfolgreichste Art, zumindest Naziaufmärsche zu bekämpfen, aus unserer Sicht die Blockade.

 

ProMosaik e.V.: Wie wichtig ist die Vernetzung mit anderen Initiativen, die in Ihrer Region und in Deutschland gegen den NS-Faschismus kämpfen und warum?

 

Herr Lang: Da wir ein Bündnis sind, sind wir quasi schon per definitionem selbst die Plattform der Vernetzung verschiedenster Initiativen, Vereine, Parteien und Gewerkschaften aus unserer Region. Einigend ist dabei das gemeinsame Ziel antifaschistischen Wirkens in Dresden, bezogen besonders auf den 13. Februar und allem, was damit zusammen hängt.
 

In unserem Bündnis sind zwei große Parteien mit LINKE und Grünen vertreten, radikale Antifagruppen wie URA, Gewerkschaften wie ver.di oder die IGMetall, politische Jugendorganisationen wie die Jusos, Linksjugend [‘solid] oder Grüne Jugend, Jugendgewerkschaften wie die DGB-Jugend, Vereine wie der VVN-BdA, Initiativen wie Attac, Studierendenvertretungen, bundesweite Gruppen wie die Interventionistische Linke oder auch kirchliche Gruppen wie die BAG Kirche+Rechtsextremismus der evangelischen Kirche. Darüber hinaus haben sich zahlreiche Einzelpersonen ohne einen organisierten Background bei uns zusammen gefunden.
 

Was ohne das Zusammenwirken und die Kräftebündelung der Antifaschist_innen passieren kann, konnte in Dresden bis zum traurigen Höhepunkt 2009 beobachtet werden. Unsere Erfolge seit 2010 stehen nach unserer Auffassung daher beispielgebend dafür, wie wichtig, erfolgreich und notwendig eine – das ist uns besonders wichtig – spektrenübergreifende (!) Vernetzung sein kann. Dabei ist kein Spektrum wichtiger als das andere, aber alle sind gleichermaßen notwendig – von gemäßigten, sog. bürgerlichen Kräften bis zur radikalen Linken und allen Spektren gebührt innerhalb des Bündnisses die volle Solidarität aller anderen Bündnispartner_innen.

 

 

ProMosaik e.V.: Wie wichtig sind Ihrer Ansicht nach Aussteigerprogramme für Nazis und was macht sie auch wirklich effektiv?

 

Herr Lang: Ein bisschen weiter oben hab ich das ja schon kurz angedeutet: noch viel wichtiger als Aussteiger_innenprogramme wären uns wirksame Präventionsprogramme. Dennoch sind, solange es Nazistrukturen gibt, Aussteiger_innenprogramme notwendig und wichtig! Sie sollten daher zu aller erst staatliche Unterstützung erfahren, damit sie personell, finanziell und somit auch strategisch bestens ausgestattet agieren können. Nur so können Fundamente für wirksame Arbeit gelegt werden.
 

Wie dann ein effektives Programm aussehen kann, dazu kann ich und können wir als Bündnis wenig sagen. Das ist einfach nicht unser Bereich, in dem wir uns Know-How erworben haben und wir maßen uns dann auch nicht an, anderen Tipps zu geben über Dinge, von denen wir selber nur bedingt Kenntnisse haben. Am Ende zählt für uns: jede_r Aussteiger_in ist ein Nazi weniger – und je weniger, desto besser!

 

Engagieren Sie sich auch gegen Nazis für ein Nazi-freies Deutschland

Danke!!