Normensozialisation in Russland: Chancen und Grenzen europäischer Menschenrechtspolitik gegenüber der Russländischen Föderation

In der vorliegenden Arbeit werden die Chancen und Grenzen der Einhaltung inter- 1 nationaler Regelwerke zum Schutz von Menschenrechten in der Russlandischen 2 Foderation (RF) untersucht. Am Beispiel der Europaischen Union (EU) als ext- nem Akteur, ihrer Strategien und Instrumente einerseits und den nationalen Str- turen in der RF andererseits wird nach dem Wirkungszusammenhang zwischen exogenen und endogenen Bedingungen fur die Einhaltung internationaler M- schenrechtsnormen in der RF gefragt. Generell soll die Arbeit dabei helfen, die empirischen und theoretischen Kenntnisse uber die Bedingungen fur die Soziali- tion internationaler Regelwerke zum Schutz von Menschenrechten zu verbessern. 1.1 Problemaufriss Die bedeutendste Quelle universeller Menschenrechtsnormen ist das volkerrec- liche System des internationalen Menschenrechtsschutzes. Es stellt den Versuch dar, durch internationale und regionale Ubereinkommen eine zentrale Autoritat zur 3 Zivilisierung hoheitlicher Gewalt zu schaffen (Dicke 2000: 261). Die im Rahmen 1 Der Begriff Menschenrechte bezeichnet im politischen Sprachgebrauch im Allgemeinen den Inbegriff derjenigen Freiheitsanspruche, die der einzelne allein aufgrund seines Menschseins er- ben kann und die von einer Gesellschaft aus ethischen Grunden rechtlich gesichert werden m- sen. In diesem Sinne ist von naturlichen, vorstaatlichen, angeborenen und unverausserlichen Rechten die Rede, in deren Achtung und Sicherung sich ein politisches Gemeinwesen legitimiert (Dicke 2000: 261). 2 Die Bezeichnungen Russland und Russlandische Foderation werden in dieser Arbeit aqui- lent verwendet. Dem adjektivischen russisch wird stets der Vorzug vor russlandisch gegeben.”