Matthias Koenig: Menschenrechte

matthias könig menschenrechte promosaik

 

Matthias Koenig: Menschenrechte. Campus Verlag (Frankfurt) 2005. 168 Seiten. ISBN 978-3-593-37186-3. In Nürnberg gibt es seit 1993 eine “Straße der Menschenrechte”, gestaltet von Künstler Dani Karavan. Sie besteht aus 27 weißen Säulen acht Meter hoch, zwei Bodenplatten, einer Säuleneiche und einem Torbogen. Jedes der Elemente in der Straße der Menschenrechte trägt in Kurzform einen der Menschenrechtsartikel in deutscher und einer anderen Sprache. Obwohl sie nicht sehr auffällt, tanzt die Eiche eigentlich aus der Reihe. Man könnte denken, dass der Baum durch seine Wurzel die Verbindung mit dem Rest der Welt darstellt und so die allgemeine Gültigkeit, den Universalismus (Universalität), der Menschenrechte symbolisiert. (Der ehemalige Generalsekretär der Vereinten Nationen, Boutros Boutros-Gali bezeichnete die Menschenrechte sogar als “gemeinsame Sprache der Menschheit”.) Die Eiche ist aber auch das einzige lebendige Objekt in der Reihe, die anderen sind alle aus Stein. Menschenrechte in Beton gegossen, aber stimmt dieser Vergleich? Sind die Menschenrechte tatsächlich fest verankert und unveränderbar? Die Bedeutung der Menschenrechte hat in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts weltweit zugenommen und ist heute jenseits des Nationalstaats institutionalisiert worden. Aber seit wann gibt es Menschenrechte und wo kommen sie her? Das sind einige der Fragen, die Dr. Matthias Koenig in seiner Einführung in die Menschenrechte beantwortet.

Inhalt

In seinem Buch behandelt Koenig zuerst die Geschichte der Menschenrechte, dann die Entwicklung von Institutionen zum Schutz der Menschenrechte im 20. Jahrhundert, und zum Schluss widmet er sich den Kontroversen im globalen Menschenrechtsdiskurs.

Die Wurzeln der Menschenrechte sieht Koenig in den kulturellen Ideen der Zivilisationen, die im ersten Jahrtausend vor unserer Zeitrechnung entstanden sind. Diese ähnlichen Vorstellungen und Ideen finden sich zerstreut über die Welt im Konfuzianismus, Hinduismus, Buddhismus, Judentum, Christentum und Islam sowie in der antiken Philosophie. Im 16.-18. Jahrhundert wurde die Menschenrechtsidee in Europa und Nord-Amerika zum ersten Mal genau ausformuliert. Dass die Menschenrechtsidee später auch außerhalb Europas anschlussfähig war, hat mit den gemeinsamen Wurzeln zu tun. Durch die Beschreibung der gesellschaftlichen Kontexte der Entstehung und Entwicklung von Idee und Institutionalisierung der Menschenrechte in der Moderne wird es dem Leser klar, welch lange Prozesse dies waren und welch eine Errungenschaft die Institutionalisierung in den modernen Verfassungsstaaten gewesen ist.    

Im zweiten Teil des Buches legt Koenig einen Schwerpunkt auf die Institutionalisierung der Menschenrechte in der Weltgesellschaft im 20. Jahrhundert. Er beschreibt wie die Menschenrechte im Völkerrecht verankert wurden und wie sich ihre Rolle in der Außenpolitik und in der transnationalen Zivilgesellschaft änderte. Auch der Kreis der Rechtsträger der Menschenrechte hat sich nachhältig verändert. So war die rechtliche Verankerung der Menschenrechte im modernen Verfassungsstaat zunächst mit der Entstehung des Nationalstaats verbunden. Menschenrechte wurden als Staatsbürgerrechte gesehen und damit an nationale Identität geknüpft. So wurde ihr Universalismus begrenzt. Mit der Verankerung im Völkerrecht bekamen die Menschenrechte ihre allgemeine Gültigkeit und waren somit unabhängig von nationaler Staatsbürgerschaft. Dieser wichtige Aspekt der Neuinterpretation der Menschenrechte wurde zum ersten Mal 1948 in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte auf globaler Ebene festgelegt und dann von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet.

Koenig stellt übersichtlich dar, wie in der zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts, ausgehend von den Charta der Vereinten Nationen (1945) und der Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (1948), Menschenrechtsnormen in Erklärungen und Konventionen fixiert wurden, und wie seit 1966 Kontroll- und Durchsetzungsverfahren etabliert wurden. Es ist aber zu vermuten, dass dieser Teil für diejenigen, die wenig Vorkenntnisse über das Menschenrechtsschutzsystem der Vereinten Nationen mitbringen, an Lebendigkeit vermissen lässt.

Zunächst waren Menschenrechte als Begrenzung staatlicher Macht zum Schutz des Individuums gedacht. Aber es waren Vertreter der verschiedenen Staaten, die in den vergangen 60 Jahren Konventionen und Erklärungen unterzeichnet haben, wobei man natürlich die Bemühungen und Erfolge, die aus der Zivilgesellschaft kamen, nicht ausklammern sollte. Koenigzeigt deutlich wie politische und wirtschaftliche Interessen bei der Entwicklung des globalen Menschenrechtsschutzsystems und der Menschenrechtspolitik eine Rolle gespielt haben. So konnten zum Beispiel eine Reihe von Entwicklungsländer dank ihrer Stimmenmehrheit in der UN-Generalversammlung und bei Enthaltung etlicher westlicher Industriestaaten 1986 eine Erklärung zum Recht auf Entwicklung durchsetzen, die konkrete Pflichten der Staaten spezifizierte. Erst 1993 stimmten die westlichen Staaten dann auf der Wiener Menschenrechtskonferenz doch dem Recht auf Entwicklung zu, da nun die arabischen und asiatischen Staaten im Gegenzug die lang abgelehnte Universalität der Menschenrechte anerkannt hatten. Dies macht noch einmal deutlich, dass Menschenrechtsverträge nicht vom Himmel fallen sondern von Menschen, und zwar von Vertretern verschiedener Staaten, abgeschlossen werden. 

Im letzten Teil des Buchs geht es um die Kontroversen im globalen Menschenrechtsdiskurs. Es werden die neueren Beiträge im philosophischen Menschenrechtendiskurs thematisiert. Eine der großen Kontroversen ist nach wie vor die Frage nach der universellen Geltung der Menschenrechte. Sind Menschenrechte legitime Ansprüche eines jeden Menschen? Dies wird heute vor allem mit Blick auf die Vielfalt kultureller Traditionen in Frage gestellt. So gibt es die relativistische Auffassung, dass man die Menschenrechte nicht als universell deklarieren könne, da sie einen westlichen Entstehungskontext hätten. Dies doch zu tun sei ethnozentrisch. Koenigerwähnt verschiedene Argumente gegen die radikal relativistische Position. Es stimmt einen nachdenklich: inwieweit sind Menschenrechte eigentlich akzeptiert in der Welt? Die philosophischen Diskurse und auch die spezifischen Deutungen der Menschenrechte in den unterschiedlichen regionalen Menschenrechtserklärungen, die Koenig beschreibt, zeigen dem Leser, dass die Menschenrechte lebendig sind: dass sie heftig diskutiert, neu interpretiert und weiter entwickelt werden.

Fazit

Koenigs Einführung ist sehr informativ und anregend. Es ist die Frage, ob dieses Buch als Einführung für Einsteiger in das Thema geeignet ist. Es gibt in Kürze eine sehr große Menge an Informationen, die interessant ist und übersichtlich dargestellt wird, aber auch sehr komprimiert ist. Es ist daher an mancher Stelle von Vorteil, wenn man sich mit der Geschichte der Menschenrechte schon ein wenig auskennt, wenn man das Buch liest. Auch werden die Defizite des Menschenrechtsschutzsystems wenig beleuchtet. Der Grund dafür mag in der gebotenen Kürze liegen, und dadurch könnte einem manchmal die Verbindung mit den heutigen Menschenrechtsverletzungen in der Welt fehlen: was nun hat die Entwicklung des Menschenrechtsschutzsystems einzelnen Menschen gebracht? Das Buch ordnet die Entwicklung der Menschenrechtsidee und ihre Kodifizierung in den großen Kontext der Weltgeschichte ein, und ist damit aus einem erfrischenden Blickwinkel geschrieben. Es ist zu hoffen, dass Bücher wie diese gelesen werden da es uns zeigt, dass Menschenrechte in der Tat nicht “in Beton gegossen” sind, sondern dass die Entwicklung der Menschenrechte ein unabgeschlossener Prozess ist. Es zeigt uns welch eine Errungenschaft die Geschichte der Menschenrechte darstellt und dadurch wird uns klar, dass die Menschenrechte mit ihrer universellen Geltung nicht selbstverständlich sind, aber geschützt, gestärkt und weiterentwickelt werden müssen.


Rezensentin
Elma Gaasbeek
Freie Mitarbeiterin in der Bildungsarbeit in der Gedenkstätte Haus der Wannsee-Konferenz
Homepage www.institut-fuer-menschenrechte.de